Category Archives: Landschaftsschutz

* Kommentar zur Beschlussfassung im Eberbacher Gemeinderat bzgl. Teil-Flächennutzungsplan

Flächennutzungsplan braucht schlüssiges Konzept

Der im Eberbacher Gemeinderat beschlossene Teil-Flächennutzungsplan (FNP) enthält vier Konzentrationszonen für die Windenergie: Hebert, Hohe Warte, Flockenbusch und Augstel. Die Gemeinderäte werden sich nach unserer Auffassung noch mit der Frage zu beschäftigen haben, wie sie nach dieser Beschlussfassung einen konzeptionell schlüssigen FNP als „steuerndes Instrumentarium“ erzielen möchten.

Denn zu beachten ist, dass nur ein schlüssiges FNP-Konzept zukünftig den „Ausschluss“ von Windenergieanlagen (WEA) auf nicht ausgewiesenen Flächen gewährleisten kann: Mit welcher Begründung will der Gemeinderat in späteren Jahren WEA auf vermeintlichen „Ausschlussflächen” ablehnen können und sich auch entgegen möglicher Versuche von Vorhabensträgern, sich über § 35 BauGB (“Privilegierung der Windkraft im Außenbereich”) einzuklagen, behaupten können?

Die Möglichkeit, den FNP als „steuerndes Instrument“ zu nutzen, wird dadurch verbaut, dass man mit diesem FNP-Konzept bereits wesentliche Interessen von öffentlichem Belang in ihrer Rangfolge entwertet, nämlich Artenschutz und EU-Vogelschutzrichtlinie, Landschaftsschutzgebiet und Landschaftsbild am Rand des Neckartals, FFH-Gebiet und FFH-Richtlinie, Wasserschutzgebiet und Denkmalschutz.

* Gemeinsame Stellungnahme der IHO und der Naturschutzinitiative zum Kahlberg

Initiative Hoher Odenwald e.V. und Naturschutzinitiative e.V. beziehen Stellung zu projektierten Windenergieanlagen auf dem Kahlberg (Kreis Bergstraße, südhessischer Odenwald): stn_kahlberg_ihoni_29-12-2016

* IHO: (über-)regional u. länderübergreifend

Im Rahmen verschiedener Anfragen wirkt unsere „Initiative Hoher Odenwald e.V. – Verein für Landschaftsschutz und Erhalt der Artenvielfalt“ in der Region und teils auch weit darüber hinaus beratend. Anfragen und fachliche Einschätzungen, teils Stellungnahmen der IHO beziehen sich derzeit u.a. auf Gebietskulissen im südhessischen Kreis Bergstraße und Odenwaldkreis, im nordbadischen Rhein-Neckar-Kreis und Neckar-Odenwald-Kreis bis hin beispielsweise zum saarländischen Landkreis des Regionalverbands Saarbrücken. Dabei geht es u.a. um Fragen des Arten und Landschaftsschutzes, des Umweltschutzes sowie um FFH- und Vogelschutzgebiete. – Die IHO etabliert sich seit drei Jahren zusehends als länderübergreifend und regional wie überregional aktive Vereinigung rund um Umwelt- und Naturschutzfragen.

* Herbstzeit mit Ausblick

Die Herbstzeit ist da und unsere herrlichen Landschaften zeigen sich jetzt im Oktober in ihren goldenen Kleidern. Der alljährliche Flug der Zugvögel in ihre Winterquartiere ist auch bei uns schon seit September eindrucksvoll zu beobachten. Unsere Schwarzstörche, Wespenbussarde und viele mehr sind unterwegs und teils schon angekommen. Das Zugverhalten ist von Art zu Art unterschiedlich und Im Oktober nimmt der Vogelzug noch einmal „Fahrt auf“, insbesondere auch der Greifvogelzug. Der Odenwald hat Anteil an einem Breitfrontzug: Über hundert Greifvögel können bei einer Beobachtungseinheit ohne Weiteres beobachtet werden! Vor einigen Tagen konnten wir bei einem zufälligen Blick zum Katzenbuckel über zwanzig Rotmilane auf dem Südwestzug beobachten. Halten Sie also auch im Oktober die Augen offen …Visual-no-Markgrafenwald-Perspektive-Katzenbuckel-HAHL1014.jpgcropped-Visual-no-Markgrafenwald-Perspektive-Katzenbuckel-HAHL10141.jpgVisual-no-Markgrafenwald-Perspektive-Katzenbuckel-HAHL1014.jpgVisual-no-Markgrafenwald-Perspektive-Katzenbuckel-HAHL1014.jpg

Die Mitgliederversammlung der „Initiative Hoher Odenwald – Gemeinnütziger Verein für Landschaftschutz und Erhalt der Artenvielfalt e.V.“ fand mit einem Rückblick in die Jahre 2015 und ins erste Halbjahr 2016 am 19. September statt. Wir sind mittlerweile seit drei Jahren als gemeinnütziger Verein anerkannt und können eine lange Liste mit fachlich wie umweltrechtlich hochwertigem Naturschutzengagement im „Hohen Odenwald“ vorweisen, wie in der Versammlung dokumentiert wurde. Dabei haben sich unsere Aktivitäten unübersehbar regional und länderübergreifend entwickelt, mit einer zudem überregional vernetzten Ausrichtung. Dies wird ebenso aus den kürzlich aktualisisierten Menüpunkten dieser Webseite ersichtlich – schauen Sie sich das Menü mal wieder durch …

Wir danken an dieser Stelle ein weiteres Mal allen überzeugten Unterstützern, unseren treuen Mitgliedern und ganz besonders auch unseren großzügigen Spendern, ohne die wir – ergänzend zur beharrlichen und zeitintensiven Arbeit der Vereinsaktiven – nicht dort wären, wo wir heute stehen. Herzlichen Dank! Wir freuen uns im Übrigen über neue Mitgliedschaften aus verschiedenen Teilräumen des Odenwaldes: neben dem baden-württembergischen Neckar-Odenwald-Kreis und dem Rhein-Neckar-Kreis vermehrt auch aus dem südhessischen Odenwaldkreis und dem Kreis Bergstraße. Ebenfalls freuen wir uns über fruchtbare Kooperationen etwa mit der „Naturschutzinitiative e.V.“ oder unserem „Landesverband baden-württembergischer Bürgerinitiativen (…) e.V.“, mit der „Schutzgemeinschaft Odenwald“ und „Vernunftkraft Odenwald e.V.“ (siehe dazu auch unter Menüpunkt „Links“) sowie mit verschiedenen Vereinen, Bürgerinitiaven und auch mit zahlreichen Mitgliedern der traditionellen Naturschutzverbände.

Unsere Umwelt- und Naturschutzarbeit, gekoppelt an die ausgeprägte Berücksichtigung des Landschaftsschutzes, wird selbstverständlich gerade auch mit dem räumlichen Schwerpunkt im Grenzraum Waldbrunn-Eberbach-Mudau weitergehen, zweifellos ebenso engagiert wie bisher: Für das Vorhaben „Windpark Markgrafenwald“, zu dem sich nicht nur die IHO mit ihrer 99-seitigen Stellungnahme der Kanzlei Baumann-Rechtsanwälte und ihren detaillierten Verweisen auf etliche fehlerhafte Darstellungen in den Antragsunterlagen ausgesprochen hat, sondern zu dem sich auch die etablierten Naturschutz-/Umweltschutzverbände sowie die zuständige Untere Naturschutzbehörde mittlerweile klar ablehnend positionieren, rechnen wir momentan dennoch mit einer Wiederaufnahme des Verfahrens (BImschG) mit den Vorhabensträgern („Windpark Markgrafenwald GbR“ in Kooperation mit der Mannheimer „MVV Energie“).

Das heißt, dass trotz der Ablehnung im Gemeinderat und einer damit erfolgten Umkehrung der kommunalen Bauplanungsrechtssituation mit einem neuen Erörterungstermin und einer Fortführung des Verfahrens zu rechnen ist.Eine behördliche Ablehnung der Genehmigung vorwiegend aus artenschutzrechtlichen Gründen ist daher nach wie vor unser Ziel.

Hierüber und auch über die weiteren Schritte, Entwicklungen, regionalen Projekte und Kooperartionen der Initiative Hoher Odenwald e.V. halten wir Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden und berichten Ihnen nach und nach. Bleiben Sie also dran und unterstützen Sie uns weiterhin: Gemeinsam für Landschaftsschutz, Erhalt der Artenvielfalt und gegen Horizontbeschränkung!

* Erörterungstermin ab 25. Juli

Sst. RNA 0714 - Kopie - KopieAb 25. Juli findet der sehr wichtige, zur behördlichen Entscheidung beitragende Erörterungstermin im Rahmen des BImSchG-Verfahrens zum „Vorhaben Windpark Markgrafenwald“ statt – ein formeller Verfahrensschritt, unabhängig von den kommunalen Beschlussfassungen unserer Gemeinderäte. Sowohl Vorhabensträger als auch Einwender und Träger öffentlicher Belange werden dabei die Positionen aus ihren Gutachten im öffentlichen Austausch gegenüberstellen.

Damit es erst gar nicht zu privaten Klagen durch Anwohner kommen muss, und auch um einem möglichen „Einklagen“ von Vorhabensträgern über § 35 BauGB (Privilegierung von Windenergieanlagen im Außenbereich) umweltrechtlich solide entgegen zu wirken, geht es uns jetzt um das abschließende Ziel: die entschiedene Ablehnung des Vorhabens „Windpark Markgrafenwald“ auf der Grundlage des seit 2014 (!) nachgewiesenen immensen artenschutzrechtlichen Konflikts herbeizuführen!

Hierfür kämpft die IHO seit über drei Jahren. Unsere Gutachten, fachlichen und rechtlichen Ausarbeitungen gipfeln in der aktuell vorgelegten knapp 100-seitigen IHO-Stellungnahme der Kanzlei Baumann-Rechtsanwälte, mit der wir unsere Positionen ab 25. Juli in den Erörterungsgesprächen konsequent vertreten werden. Unsere Chancen stehen sehr gut! – Wir danken allen unbeugsamen Unterstützern und großzügigen Spendern. Sie können die intensive Arbeit unseres gemeinnützigen Vereins für Landschaftsschutz, Erhalt der Artenvielfalt, Lebensqualität und Gesundheit auf diesem Wege mit uns gemeinsam tragen. Da wir ein gemeinnütziger Verein sind, ist Ihre Spende steuerlich absetzbar.

* Stellungnahme zum Teilregionalplan Windenergie

Unsere Stellungnahme zum Teilregionalplan Windenergie der Metropolregion Rhein-Neckar wurde fristgerecht zum 09. Mai beim Verband Region Rhein-Neckar eingereicht und besteht aus zwei Komponenten:

Teil 1 (37 Seiten) bezieht sich auf die Vorrangfläche „VRG NOK/RNK-VRG01-W Waldbrunn/Eberbach“, also Markgrafenwald/Augstel, und nimmt in diesem Rahmen insbesondere zum „Umweltbericht“ des Regionalverbands Stellung:  IHO-Stellungnahme Teil 1

Teil 2 (3 Seiten) bezieht sich auf den „Odenwald als Gesamtökosystem von europäischem Rang und UNESCO Global Geopark“: IHO-Stellungnahme Teil 2

Zudem wurde Die Bearbeitung auch als gemeinsame Stellungnahme der „Naturschutzinitiative e.V.“ und der „Initiative Hoher Odenwald e.V.“ an den Verband Region Rhein-Neckar gereicht: Gemeinschaftliche Stellungnahme IHO/Naturschutzinitiative

* Gemeinderat Eberbach stimmt mehrheitlich gegen „Windpark Markgrafenwald“

Katzenbuckel TurmAussicht HAHL0512 035 opt+klDer Eberbacher Gemeinderat stimmte am heutigen Montagabend, dem 2. Mai 2016, im Rahmen des BImSchG-Verfahrens mehrheitlich mit 12 zu 11 Stimmen gegen die Errichtung von 2 Windenergieanlagen im „Augstel“, der Eberbacher Nordwest-Flanke des „Markgrafenwald“-Bergrückens (TOP 8).

Ebenfalls im Rahmen des BImSchG-Verfahrens stimmte der Eberbacher Gemeinderat heute – als Träger öffentlicher Belange (TÖB) – mehrheitlich mit 12 zu 11 Stimmen gegen den Antrag zur Errichtung von insgesamt 12 Windenergieanlagen in Waldbrunn (Markgrafenwald) und Eberbach (Augstel), der im Rahmen des Vorhabens „Windpark Markgrafenwald“ von privaten Trägern eingereicht wurde (TOP 9).

Unter TOP 7 wurde dagegen mehrheitlich für die Vorranggebiete – Hebert und Augstel – auf Eberbacher Gemarkung im „Teilregionalplan Windenergie“ gestimmt. Hierbei wäre auf Ebene der Beschlussvorlage eine formelle Aufteilung in zwei zur Abstimmung stehende Vorranggebiete – erst Hebert, dann Augstel – wohl sinnvoll gewesen. Während zum Markgrafenwald/Augstel die artenschutzrechtliche Brisanz offenkundig ist, stehen zum Hebert noch aktuelle Gutachten aus, um Natur-/Landschaftsschutz- und Gewässerschutz-fachliche Abwägungen vornehmen zu können.

Aus den konträren Redebeiträgen der Räte entstand ein vielfältiges Meinungsbild: am Ende führte das Bekenntnis zu Landschaftsschutz und Artenschutz – im Sinne der Bewahrung wertvoller Lebensräume – zum Mehrheitsbeschluss. Die Stadtratentscheidung gegen das Vorhaben „Windpark Markgrafenwald“ (samt Augstel) folgt auf den gleich lautenden Beschluss im Gemeinderat Waldbrunn vom 18. April. Auch die Nachbargemeinde Mudau lehnt das Vorhaben ab. – Hier berichtet die RNZ

* Anschreiben der IHO an Eberbacher Gemeinderäte

Gestern verschickte die IHO via E-Mail ein Anschreiben an den Eberbacher Gemeinderat – zusammen mit einer Auswahl aussagekräftiger Dokumente – in Bezug auf das Vorhaben „Windpark Markgrafenwald“ mit dem Eberbacher „Augstel“ im Nordwestteil des Bergrückens. Als “Offenen Brief” und zur Bürgerinformation veröffentlichen wir das Anschreiben auch auf unserer Website – lesen Sie bitte hier: Stadtrat BM Eberb IHO-270416

* Kurzüberblick – aktuelle Ereignisse und Termine

* 18.04.: Großer Etappensieg – Abstimmung im Gemeinderat Waldbrunn, in der sich 11 gegen 8 Gemeinderäte bei zwei Enthaltungen gegen den Markgrafenwald als „Konzentrationszone“ (Flächennutzungsplan) und als „Vorranggebiet“ (Teilregionalplan Windenergie) ausgeprochen haben, und zwar aufgrund der seit 2014 bekannten artenschutzrechtlichen Konflikte.

* Dieser GR-Beschluss muss im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Neckargerach-Waldbrunn (mit Zwingenberg u. Binau) bald noch bestätigt werden: Weder das Hahl 230416 RNZ-Mos„Schreckgespenst“ einer „Verspargelung“ noch ein „Windpark“ in den noch weniger windhöffigen Neckartal-Kommunen des GVV ist fachlich realistisch (vgl. Leserbrief, s. Bild). In Waldbrunn greifen verschiedene naturschutz- und landschaftsschutzrechliche Restriktionen. EU-Artenschutzrecht muss gewahrt bleiben! Auch andere Flächenfunktionen sind zu beachten. Die bisherige Flächennutzungsplanung wäre aufgrund von Bewertungs- und Abwägungsdefiziten zur Gewährleistung von Ausschlussflächen nicht gerichtssicher.

* 25.04.: Zwar hat der Gemeinderat dem Standort „Markgrafenwald“ den Boden entzogen, formell startet nun dennoch die öffentliche Auslegung im BImSch-Verfahren u.a. in den Rathäusern u. im Landratsamt des Neckar-Odenwald-Kreises. Auch bei der Waldbrunner Gemeindeverwaltung liegen für jeden zur Ansicht aus: drei blaue Ordner (Antrag), ein grüner Ordner (IHO) und ein schwarzer Ordner (Träger öffentlicher Belange). | Offenlegung bis 24.05.| Einwendungen (von jedem) möglich bis 07.06. – vgl. => BImSchG Bekanntmachung (Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis)

* Darüber hinaus wurde für den bisher verfolgten Standort „Markgrafenwald“ bereits vor einigen Monaten aufgrund der erheblichen artenschutzrechtlichen Konflikte eine Umweltverträglichkeitsprüfung angeordnet. (=> neue UVP-Richtlinie) – Hier finden Sie einen => Grafik zur Verzahnung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit dem Genehmigungsverfahren (BImSchG).

* Bis 09.05. können zudem Stellungnahmen zum Teilregionalplan Windenergie beim Verband Region Rhein-Neckar eingereicht werden! Formell endet die zweite Offenlage mit dem 25.04. => Teilregionalplans Windenergie (VRRN / Mannheim).

* Die IHO bereitet, unterstützt von zwei hervorragenden Fachanwälten einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei, ihre Stellungnahme zum BImSch-Verfahren vor. – Sie möchten unsere Arbeit unterstützen? => Bitte hier entlang …

* GVV-Verspargelung? – Oder: Wie malt man ein „Schreckgespenst“ …

Die Mosbacherin Christine Denz meint, in einem Leserbrief (21.04.16) darauf hinweisen zu müssen, es seien, nachdem der „Markgrafenwald“ als Konzentrationszone aus der Flächennutzungsplanung falle, neue Flächen im Gemeindeverwaltungsverband Neckargerach-Waldbrunn (mit Zwingenberg und Binau) auszuweisen, sonst könnten „überall in diesen Orten Windräder gebaut werden“ (Denz). „Ob dies von den Antragstellern bedacht worden“ sei, beweifle sie, so ist zu lesen.

Sonnenklar: Die Verbandskommunen Binau, Neckargerach und Zwingenberg können sowohl durch ihre Lage im Neckartal auf regionalplanerischen Landschaftsschutz zählen und vor allem herrscht hier in punkto Windhöffigkeit Flaute. Auch in Waldbrunn muss spätestens bei etwaigen Bauanträgen die artenschutzrechtliche Situation in ihrer Gesamtheit bewertet und umweltrechtlich abgeglichen werden (Anhang-1-Arten der EU-Vogelschutzrichtlinie wie Rotmilane, Wespenbussarde, Schwarzstörche usw., hinzu kommt das FFH-Gebiet Odenwald Eberbach), des Weiteren würde hier die Berücksichtigung des Landschaftsschutzgebiets wieder eine Rolle spielen.

Sonderbar: Wie durch Frau Denz den Waldbrunner Gemeinderäten Kompetenz abgesprochen wird und von außen auf GVV-Beschlüsse eingewirkt werden soll. Bedenklich: Dass ausgerechnet eine langjährige Hahl 230416 RNZ-MosGRÜNEN-Kreisrätin die Entscheidungsgrundlage der Waldbrunner Gemeinderäte, namentlich das Artenschutzrecht, entwertet. – Um solcherart agitierende Einwirkungsversuche auf eine Sachebene zu stellen, folgt ein Leserbrief von Geograph Michael Hahl mit der Schlagzeile „Verspargelung ist Schreckgespenst(Bild anklicken: Auszug aus der Mosbacher RNZ-Ausgabe v. 23./24.04.16).